Kommentar«
Heute vor exakt zwei Jahren, am 15. März 2022, wurde Bernd Hornikel in sein Amt als Oberbürgermeister der Stadt Schorndorf eingesetzt. Ein Viertel seiner Amtszeit hat er also jetzt hinter sich.
Wenn jemand so ein hohes Amt anstrebt und dieser jemand ist eine Frau, wird meist geargwöhnt: „Kann die das denn?!“ – selbst wenn sie hohe Qualifikationen aufweist. Ist hingegen dieser jemand ein Mann, heißt es eher zuversichtlich: „Der wächst da rein!“ – auch wenn er nur wenig bis gar keine Erfahrung mitbringt.
Im Fall Hornikel muss man berücksichtigen, dass er in Schorndorf ein besonders schweres Erbe antrat, weil sein Vorgänger einen exorbitanten Schuldenberg generiert hat. Das neue Luxusdomizil der Stadtwerke, das dieser als deren Aufsichtsratsvorsitzender genehmigte, hat der GmbH das Genick gebrochen, woraufhin er sich nach Esslingen absetzte. Seither können nämlich die Stadtwerke das jährliche Defizit des Hallenbads nicht mehr auffangen.
Bernd Hornikel trat bezüglich Stadtfinanzen deutlich verantwortungsbewusster auf, als er sich vor der Wahl klar gegen einen Prestigebau „Stadtbücherei“ aussprach. Doch kaum im Amt, ließ er sich von dessen Befürwortern „überzeugen“, wie er angab, und mutierte zum glühenden Verfechter des Projekts – sehr zur Enttäuschung jener Wähler, die sich auf sein Wort verlassen hatten.
Positiv aufgefallen ist hingegen, dass Hornikel nicht wie sein Vorgänger ständig per Foto in der Zeitung auftaucht. Manche, die direkt mit ihm zu tun haben, erklären zudem, dass er „menschlicher“ sei als jener. In der Gemeinderatssitzung kann er freilich auch andere Töne anschlagen, wenn er etwa den sachlichen Redebeitrag einer Stadträtin als „polemisch“ bezeichnet, nur weil er selbst eine andere Meinung hat.
Auch Menschen in der Bürgerfragestunde werden von ihm schon mal abgekanzelt, wie unlängst jene aus Miedelsbach, die sich für den Erhalt ihres Paulushauses einsetzen. Als da eine dritte Person ihre Argumente vorbrachte, kam vom OB ein unwilliges „Wollen Sie jetzt alle einzeln sprechen?!“
Seine Absicht, der „Oberbürgermeister für alle“ zu sein, scheitert oft an der Alltagsrealität. Zwar lädt er monatlich zu einer „Sprechstunde“ ein, um, „allen Schorndorferinnen und Schorndorfern die Möglichkeit zu geben, ihre Anliegen direkt mit ihm zu besprechen“. Kürzlich verschickte das Rathaus jedoch eine E‑Mail: „Bitte die soeben verschickte Pressemitteilung der OB-Sprechstunde nicht veröffentlichen. Die Plätze sind voll.“
Da könnte man glatt argwöhnen, dass unser Stadtoberhaupt sein Amt als einen „Ich stempel‘ um 17 Uhr aus“-Job versteht. Zumal wiederholt auch Ausschusssitzungen ausfallen, weil angeblich nichts anstehe. Gleichzeitig wurde das Thema Windräder für eine Stellungnahme nicht rechtzeitig beraten, sondern erst nach Abgabetermin, was im Gemeinderat heftig gerügt wurde. Dabei hat Hornikel unlängst verkündet, er wolle nicht für den Kreistag kandidieren, weil er sich „voll und ganz“ Schorndorf widmen möchte.
Hier aber klemmt und knirscht es immer häufiger oder vielleicht auch nur offensichtlicher: Da übersah man, dass Stadtrat Kost bei einer Abstimmung befangen war, da werden Sitzungsvorlagen schlampig formuliert. Und jüngst wurde ein Mitglied in den Wahlausschuss berufen, das nicht wählbar war. Selbstverständlich kann sich ein Oberbürgermeister nicht um all das persönlich kümmern, aber verantwortlich ist er dennoch. Es hilft schon viel, wenn er mit gutem Beispiel vorangeht.
Leider legt er jedoch Gesetze gern mal nach eigenem Gusto aus. Laut Gemeindeordnung ist er zur politischen Neutralität verpflichtet. Gleichwohl trat er bereits zweimal bei einer Demonstration gegen die AfD auf – wie er betonte, als „Privatmann“. Aber ein Oberbürgermeister ist in seiner Stadt immer Oberbürgermeister. Genauso wenig kann ein Geistlicher argumentieren, er habe nicht als Pfarrer, sondern als Privatmann ein Bordell besucht.
Vor Schorndorf und seinen EinwohnerInnen liegen jetzt noch sechs Jahre Amtszeit von Bernd Hornikel. Gut für die Demokratie: Im Juni finden Gemeinderatswahlen statt. Sie bieten die Möglichkeit, Menschen in dieses Gremium zu wählen, die nicht nur die Stadt mit dem OB zusammen „gestalten“ wollen, sondern ihr Amt in erster Linie darin sehen, die Stadtverwaltung zu kontrollieren. Die Wählerschaft hat es in der Hand.