Ankündigung«
Wie zu Zeiten des Geheimrats Goethe beraten unsere StadträtInnen am kommenden Donnerstag, 24. Oktober, hinter verschlossenen Türen darüber, wie mit der Schornbacher Kelter weiter verfahren werden soll. Und dies, obwohl ein großes Interesse der Bevölkerung des Teilorts an dem denkmalgeschützten Bau besteht.
Im Sommer vorigen Jahres galt diese Kelter (sie ist älteste ihrer Art im Rems-Murr-Kreis) urplötzlich als einsturzgefährdet. 180 Unterschriften von Schornbächern, die einen Abriss verhindern wollen, wurden jüngst dem OB überreicht. Alt-OB Winfried Kübler hat sogar 5.000 Euro gespendet, damit das Gebäude erhalten bleibt und zu einem Bürgertreff mit kombinierter Verwaltungsstelle wird.
Im öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung steht zudem das Thema Grundsteuer auf der Tagesordnung. Vom Gesetzgeber her sollte die Reform dieser Abgabe zu keiner Erhöhung führen. Darüber will sich die hiesige Verwaltung hinwegsetzen.
Sie setzt den Gemeinderat laut Sitzungsvorlage davon in Kenntnis, sie wolle die Hebesätze so erhöhen, dass rund 1,5 Millionen Euro zusätzlich in die Stadtkasse gespült würden. Als Rechtfertigung werden „die anstehenden Zukunftsinvestitionen“ sowie „finanzielle Belastungen aufgrund des Hochwassers und des Starkregenereignisses“ angegeben.
Überdies stellt die Stadtverwaltung in der Sitzung ihren „Personalbericht 2024“ vor. Als oberster Dienstherr schreibt Bernd Hornikel im Vorwort: „Seit ich 2022 als Oberbürgermeister bei der Stadtverwaltung Schorndorf angefangen habe, stolpern wir von einer Krise in die andere.“
Kapitel 3 des Berichts ist überschrieben mit „Personalbindung – oder eine Arbeitgeberin, zu der man gerne kommt und bei der man gerne bleibt“. Unter „Was macht uns besonders?“ wird da beispielsweise berichtet, dass man für ein Kochbuch die Lieblingsrezepte aus der Kollegenschaft gesammelt und veröffentlicht habe, auch wenn „der Rücklauf nicht so hoch wie erwartet“ war.
Der Sitzungsvorlage zum Personalbericht ist außerdem zu entnehmen, dass man in der Stadtverwaltung noch keine verbindliche Vorstellung davon hat, was unter dem Begriff „Gemeinwohlorientierung“ zu verstehen sei.
Der Gemeinderat möge helfen, ihn mit konkreten Inhalten zu füllen, zumal dieses Gemeinwohl „die Basis und den Dreh- und Angelpunkt für all unser Handeln darstellt“ – neben Werten wie Verantwortungsübernahme und Offenheit.
Der öffentliche Teil der Gemeinderatssitzung beginnt um 18 Uhr wie immer mit der Bürgerfragestunde.
