Stimme für kleine Parteien ist nicht verschenkt

Kurz­mel­dung
Weil kleine Par­teien an der Fünf-Pro­zent-Hürde zu schei­tern dro­hen, wol­len man­che Men­schen sie bei der Bun­des­tags­wahl nicht wäh­len. Sie fürch­ten, sie ver­schen­ken da­mit ihre Stimme. Dem wi­der­spricht der Volks­wirt­schaft­ler Nor­bert Här­ing aus zwei Grün­den: Zum ei­nen sei zu er­war­ten, dass am 26. Sep­tem­ber die klei­nen Par­teien zu­sam­men­ge­zählt auf über 10 Pro­zent al­ler Stim­men kom­men. Was ein deut­li­ches Si­gnal des Sou­ve­räns be­züg­lich der Zu­frie­den­heit mit den gro­ßen Par­teien aus­sen­den würde. Gin­gen diese Wäh­le­rin­nen nicht zur Wahl, sä­hen die gro­ßen Par­teien dies al­len­falls als Be­quem­lich­keit oder gar Zu­stim­mung für ihre Po­li­tik an.

Zum an­de­ren gebe es durch­aus ei­nen Ge­winn für die klei­nen Par­teien, näm­li­chen ei­nen fi­nan­zi­el­len: Be­reits ab ei­nem Stim­men­an­teil von 0,5 Pro­zent wer­den sie von der Par­tei­en­fi­nan­zie­rung be­dacht. Sie be­kom­men Geld für ihre wei­tere Par­tei­ar­beit.

Bei der vo­ri­gen Bun­des­tags­wahl hat­ten die „Tier­schutz­par­tei“ und „Die Par­tei“ diese nö­ti­gen 0,5 Pro­zent der Stim­men er­run­gen. Bei der kom­men­den Wahl sieht Här­ing die glei­chen Chan­cen für die „eu­ro­pä­isch-mo­der­nis­ti­sche“ Par­tei „Volt“, für die „ba­sis­de­mo­kra­ti­sche und co­ro­na­maß­nah­men­kri­ti­sche“ Par­tei „die­Ba­sis“ so­wie die „kon­ser­va­tiv“ aus­ge­rich­te­ten „Freien Wäh­ler“.

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