Nicht in falscher Sicherheit wiegen

Le­ser­brief
Heute Abend legt Thors­ten Eng­lert dem Ge­mein­de­rat den Fi­nanz­zwi­schen­be­richt zum städ­ti­schen Haus­halt 2022 vor. Darin steht: „Der ge­setz­lich vor­ge­schrie­bene Haus­halts­aus­gleich wird mit ei­nem pro­gnos­ti­zier­ten Er­geb­nis von ‑2,2 Mio. Euro deut­lich ver­fehlt.“ Durch „Mehr­erträge bei den Steu­ern und Zu­wei­sun­gen“ hoffe man im Rat­haus je­doch, „zu­min­dest die Kre­dit­til­gun­gen aus ei­ge­ner Kraft“ be­zah­len zu kön­nen.

In sei­ner Haus­halts­rede Ende vo­ri­gen Jah­res machte Eng­lert noch Land- und Bun­des­re­gie­rung für die „Alt­schul­den der Kom­mu­nen“ ver­ant­wort­lich, weil sie der Stadt Pflicht­auf­ga­ben zu­wei­sen, aber kein Geld da­für. Da­mals rech­nete er noch nicht da­mit, dass In­fla­tion und En­er­gie­preis-An­stieg ihm zu­sätz­li­che Pro­bleme brin­gen wür­den. Hans-Tho­mas Laube hat dazu ei­nen Le­ser­brief ver­fasst:

„Herr Eng­lert sagte in sei­ner Haus­halts­rede, die Lan­des­re­gie­rung sei schuld an Schorn­dorfs ho­hem Schul­den­stand. Weil sie Auf­ga­ben vor­schreibe wie Ki­tas, Sprach­för­de­rung und Schul­so­zi­al­ar­beit. Sollte die Stadt nicht selbst ein In­ter­esse daran ha­ben?!

An­de­ren die Schuld zu­zu­wei­sen, hilft nicht aus der Mi­sere. Noch be­denk­li­cher sind kurz­fris­tige Lö­sun­gen. Ich werde sehr hell­hö­rig, wenn er von ‚au­ßer­or­dent­li­chen Grund­stücks­er­lö­sen‘ spricht. Im Klar­text heißt das: Hier wird un­ser Ta­fel­sil­ber ver­scher­belt.

Mir scheint, er will uns nicht die ganze Wahr­heit sa­gen. Aber es nützt nichts, sich in fal­scher Si­cher­heit zu wie­gen. Es ist reine Be­schö­ni­gung, wenn er sagt, dass ab 2023 al­les wie­der bes­ser wird. Er ist kein Hell­se­her. Viel­leicht wird al­les so­gar noch viel schlim­mer.

Da könnte er ebenso gut be­haup­ten, er rech­net mit ei­ner Mil­lio­nen-Ein­nahme, weil er ei­nen Lotto-Schein aus­ge­füllt hat.“

Newsletter:

Möchten Sie uns unterstützten?

Das „Schorn­dor­fer On­­line-Blatt“ steht für un­ab­hän­gi­gen Jour­na­lis­mus.

Da­mit das so bleibt, freuen wir uns auf Ihre Un­ter­stüt­zung!

Konto-In­­ha­­be­­rin: G. Uhde

IBAN (ko­pier­bar):
DE83600501018836555972

IBAN (les­bar):
DE83·​6005·​0101·​8836·​5559·​72

schoblatt.de