„…dann wenigstens diesen schönen Platz“

Mit 17 zu 10 Stim­men hat der Ge­mein­de­rat be­schlos­sen, den Ar­chiv­platz in ei­nen Park um­zu­wan­deln. Kos­ten: 2,5 Mil­lio­nen Euro. Ge­schlos­sen da­ge­gen stimmte die CDU.

De­ren Frak­ti­ons­chef Her­mann Beu­tel er­klärte: Durch ge­plante Strei­chun­gen im so­zia­len Be­reich, wie etwa der Fa­mi­li­en­pass, bei gleich­zei­ti­ger Er­hö­hung von Ge­büh­ren gebe es sehr viel, „was wir den Bür­gern zu­mu­ten“. Da­her dürfe der Ge­mein­de­rat nicht Geld aus­ge­ben für „Dinge, die zwar schön wä­ren, aber nicht un­be­dingt not­wen­dig“ sind.

Grü­nen-Stadt­rä­tin Si­mone Hö­fer kam zum ge­gen­tei­li­gen Schluss. Ja, be­kannte sie, die Liste an Zu­mu­tun­gen für die Ein­woh­ner­schaft sei lang, aber „dann ge­ben wir den Leu­ten we­nigs­tens die­sen schö­nen Platz.“

Der SPD-Frak­ti­ons­vor­sit­zende Tim Schopf ist zu­dem da­von über­zeugt, dass „wir“ da­mit auch den In­nen­stadt-Ge­schäfts­trei­ben­den „was Gu­tes tun.“ Näm­lich: „Kun­den in die In­nen­stadt ho­len, in­dem wir sie at­trak­tiv ma­chen.“

CDU-Stadt­rat Ingo Som­brutzki be­rich­tete dem­ge­gen­über von Markt­be­schi­ckern, die schon jetzt we­gen der feh­len­den Park­plätze „ex­trem lei­den“, denn „Groß­ein­käufe blei­ben aus“. Schon beim Thema Stadt­ent­wick­lung hatte er zu­vor an­ge­merkt, dass Bür­ger sich in­zwi­schen fra­gen, „ob wir den Be­zug zur Rea­li­tät ver­lo­ren ha­ben“.

Sein Frak­ti­ons­kol­lege Thors­ten Lei­ter sah im An­trag der Ver­wal­tung so­gar eine Miss­ach­tung des Ge­mein­de­rats, da die­ser ein­deu­tig be­schlos­sen hatte, die Hälfte der Park­plätze vor der Bü­che­rei zu er­hal­ten: „Der Ge­mein­de­rat muss sich drauf ver­las­sen kön­nen, dass seine Be­schlüsse ernst­ge­nom­men und nicht auf­ge­weicht“ wer­den.

Es habe ei­nen ein­deu­ti­gen Auf­trag zur Um­ge­stal­tung ge­ge­ben, der igno­riert wor­den sei. Der jetzt von der Ver­wal­tung vor­ge­legte „Kom­pro­miss vom Kom­pro­miss“ mit neun Park­plät­zen (da­von zwei für Be­hin­derte) plus drei Plät­zen ent­lang der Ar­chiv­straße sei „ein ver­gif­te­ter“.

Sa­bine Bren­nen­stuhl (FDP/​FW) er­klärte ihm, dass man von die­ser Vor­gabe, die Hälfte der Park­plätze zu er­hal­ten, des­halb ab­ge­rückt sei, weil sämt­li­che Land­schafts­ar­chi­tek­ten ge­sagt hät­ten: „Das funk­tio­niert nicht.“ Ihr Fa­zit: „Die­ser Park ist ei­gent­lich al­ter­na­tiv­los.“

Fri­de­rike Köst­lin, Frak­ti­ons­vor­sit­zende der Grü­nen, be­zeich­nete den seit­he­ri­gen Zu­stand des Ar­chiv­plat­zes als „Hin­ter­hof“ und „Schmud­del-Ecke“. Zwar „ha­ben wir alle Bauch­weh we­gen der Fi­nan­zie­rung“, aber man habe A ge­sagt und müsse nun auch B sa­gen, denn sonst „ha­ben wir keine Oase in der Stadt“.

Der Wunsch von OB Hornikel („Ich will keine Ab­stim­mung, die 16:17 aus­geht.“) ging in Er­fül­lung. Nicht zu­letzt, da in der AfD-Frak­tion drei Mit­glie­der so­wie die bei­den CDU-Rä­tin­nen fehl­ten.

Üb­ri­gens: Als der Ge­mein­de­rat im Jahr 2022 den Bau der Bü­che­rei be­schloss, war ihm ein Bi­blio­theks­kon­zept vor­ge­legt wor­den, in dem stand, dass für aus­wär­tige Nut­zer der Bü­che­rei und Schorn­dor­fe­rIn­nen aus den Teil­or­ten „Park­mög­lich­kei­ten in Bi­blio­theks­nähe wich­tig“ seien.

Das war da­mals so­gar für man­ches Mit­glied des Ge­mein­de­rats der Haupt­grund, die­sem Bau zu­zu­stim­men.

Ob­wohl CDU-Stadt­rat Tho­mas Schaal in der glei­chen Sit­zung be­reits pro­phe­zeite, dass „der Park­platz kom­plett platt­ge­macht wird“. Wo­bei er for­derte, dass dies „klar kom­mu­ni­ziert wer­den“ müsse.

Bei­trag tei­len …

Newsletter: