Kurzmeldung«
Während Oberbürgermeister Hornikel vorigen Montag die Bürgerinitiative gegen ein Heizkraftwerk in der Grauhalde bei ihrer Unterschriften-Übergabe nicht gerade sehr begeistert empfing, ist für Michael Rasch, Redakteur der „Neuen Zürcher Zeitung“ (NZZ), die direkte Demokratie das Gebot der Stunde.
Er ist der Überzeugung, dass es „in Zeiten pluraler und zerrissener Gesellschaften“ gerade die Volksabstimmungen sind, die „die Verhärtungen der politischen Lager aufzuweichen“ vermögen.
Als eine Ursache dafür, dass einstige „Volksparteien“ immer mehr in der Bedeutungslosigkeit verschwinden, sieht er eine verstärkte Individualisierung der Gesellschaft: Weil die Menschen ihre sämtlichen Präferenzen nicht mehr von einer einzelnen Partei abgedeckt sehen.
So finde sich etwa in Europa keine Partei für denjenigen, der „einen starken Klimaschutz für unabdingbar hält, aber gegen eine Masseneinwanderung von Migranten ist“. Gleiches gelte für die Themen Atomkraft und Mindestlohn.
Und genau hier zeige sich die Überlegenheit der direkten Demokratie. Bei Volksabstimmungen können die Bürger ihre Präferenz bei jedem Thema „präzise zum Ausdruck bringen“.
Die Schweiz mit ihrer diesbezüglichen Tradition, in der eine Mischform aus direkter und indirekter Demokratie seit Jahrzehnten erfolgreich funktioniert, diene hier als Vorbild.
Im Übrigen seien auch aus diesem Grund Schweizer Politiker kaum über ihre Landesgrenzen hinaus bekannt: „Weil sie viel weniger Macht haben als in anderen Ländern.“
Denn die Bürgerschaft ist es, die dort über wichtige Fragen entscheidet, und sogar mithilfe von Volksinitiativen jene Themen „in den politischen Prozess einbringen“ könne, die ihnen selbst sehr wichtig sind, die aber „von den Parteien vernachlässigt werden“.
