Bürgerbegehren zum Heizkraftwerk Grauhalde

Kurz­mel­dung«
Die Bür­ger­initia­tive (BI) „Le­bens­werte Grau­halde“ teilt mit, dass sie mit ih­rem En­ga­ge­ment zur Ver­hin­de­rung des ge­plan­ten Heiz­kraft­werks dort „in eine neue Phase ein­tritt“.

Ihre Pe­ti­tion ge­gen ent­spre­chende Pläne der Ver­wal­tung nahm der Ge­mein­de­rat in sei­ner jüngs­ten Sit­zung zur Kennt­nis. Gleich­wohl brachte das Gre­mium die­ses Pro­jekt auf den Weg:

19 Stadt­rä­tIn­nen stimm­ten (un­ter Ta­ges­ord­nungs­punkt 8) für die dazu nö­tige Än­de­rung des Be­bau­ungs­plans, 7 Rä­tIn­nen stimm­ten da­ge­gen, 5 ent­hiel­ten sich der Stimme.

Die Bür­ger­initia­tive will nun die­sen Be­schluss per Bür­ger­be­geh­ren auf­he­ben. Sie hält es für ein „rea­lis­ti­sches Ziel“, die da­für nö­ti­gen rund 2.160 „hän­di­schen“ Un­ter­schrif­ten zu­sam­men­zu­be­kom­men, nach­dem mitt­ler­weile be­reits 1.242 Men­schen die On­line-Pe­ti­tion un­ter­zeich­net ha­ben.

Der­zeit prüfe die BI eine „ju­ris­tisch ab­ge­si­cherte For­mu­lie­rung“ für ihr Bür­ger­be­geh­ren, „um po­ten­zi­el­len Ein­wän­den der Stadt vor­zu­beu­gen“.

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