Kurzmeldung«
Am Montag, als die Bürgerinitiative „Pro Museum“ ihre 391 Unterschriftenlisten an OB Hornikel übergab, wurde von Verwaltungsseite aus erklärt, dass 2.439 UnterzeichnerInnen nötig gewesen seien, um das erforderliche Quorum von 7 Prozent für deren Bürgerbegehren zu erreichen – was bei Weitem übertroffen wurde.
Umgerechnet hätte die genannte Zahl jedoch einer Gesamtsumme von 34.831 Wahlberechtigten entsprochen.
Allerdings hat seit 2014 diese Zahl nie über 31.408 gelegen, und die Tendenz war zuletzt sogar rückläufig gewesen.
Ein plötzlicher Anstieg von rund 3.500 Wahlberechtigten hätte eine Steigerung um satte 11 Prozent bedeutet. Und das innerhalb von nur zwei Jahren.
Auf unsere Nachfrage hin wurde der Sache im Rathaus nachgegangen, und wir bekamen dann diesen Bescheid:
„Tatsächlich wurde festgestellt, dass es sich bei der kurzfristig ermittelten Zahl, die wir Ihnen auch genannt haben, nicht um die korrekte Anzahl der Wahlberechtigten, woraus sich letztlich das Quorum errechnet, handelte.“
Und: „Tatsächlich liegt der Zahl der Wahlberechtigten am Stichtag 22. Juni bei 30.851.“
Entsprechend bedeutet dies, dass für das Bürgerbegehren das erforderliche 7‑Prozent-Quorum bei nur 2.160 Unterschriften lag, also 279 weniger.
Und beim angestrebten Bürgerentscheid müssen zur Erreichung der notwendigen 20 Prozent für das Quorum demnach nur noch 6.171 Ja-Stimmen erreicht werden, also 789 weniger, als am Montag von der Verwaltung angegeben wurde.
