Ankündigung«
„Aller Rechte beraubt“ lautet der Titel des Buchs von Hannes Hofbauer, aus dem er am Mittwoch, 22. April, ab 19 Uhr in der Glockenkelter in Stetten auf Einladung der Allmend Stetten und des Parteifreien Bündnisses PFB liest.
Darin zeigt der österreichische Publizist und Verleger auf, wie sich die EU mit „außergerichtlichen Sanktionen“ von der Gewaltenteilung „verabschiedet“ und somit Züge eines autoritären Staats annehme.
Eine „erschütternde Darstellung von Maßnahmen der EU gegen missliebige Kritiker“ nennt der Veranstalter das Buch, da diese Sanktionen „bis hin zur Existenzvernichtung“ reichen. Denn neben einem Reiseverbot werden dabei auch die Konten der Betreffenden gesperrt.
Mit dem Instrument der Sanktionen gegen kritische Menschen greife die Europäische Union seit einiger Zeit zu einem Instrument, „das die Fundamente des Rechtsstaats infrage stellt“. Weil diese Strafmaßnahmen ohne Gerichtsverfahren, ohne die Chance auf Verteidigung verhängt werden – nur aufgrund von Behauptungen.
Auf den „NachDenkSeiten“ schrieb Hofbauer aktuell unter der Überschrift „Im Sanktionsrausch“ zu diesem Thema einen Beitrag.
Auch die „Berliner Zeitung“ kritisiert, dass die EU keinerlei Beweise vorlege für ihre Behauptungen, wie etwa jene, dass der Schweizer Jacques Baud pro-russische Propaganda verbreite.
Was von Leser Henning Rosenbusch sarkastisch kommentiert wurde mit: „Belege um Sanktionen zu verhängen? Wo denken die hin? – Wenn es Belege gäbe, könnten sie ja gleich ein rechtsstaatliches Verfahren führen.“
