Bemerkenswert

Kom­men­tar«
Da geht OB Hornikel her und will un­ser Stadt­mu­seum an den Karls­platz um­sie­deln, was über 1 Mil­lio­nen Euro kos­tet. Min­des­tens. Plus an­schlie­ßend jähr­li­cher Miete.

Er will dem Ge­mein­de­rat weis­ma­chen, dass man da­durch Geld spart. Er sagt, dass er so­mit die Sa­nie­rung des seit­he­ri­gen Do­mi­zils von der Ba­cke habe.
Doch erst müsste da­für ein Käu­fer ge­fun­den wer­den. Was frag­lich ist (siehe „Traube“ in Wei­ler, die seit 10 Jah­ren auf ei­nen sol­chen war­tet).

Wir er­le­ben hier also das Mär­chen von des Kai­sers neuen Klei­dern. Im Ver­wal­tungs­aus­schuss ha­ben die meis­ten Stadt­rä­tIn­nen diese Il­lu­sion ge­schluckt.

Nur ein Ein­zel­ner hat mir kla­rem Blick ge­sagt: Da ist über­haupt nichts ge­spart. Im Ge­gen­teil!

Joe Sa­ling von den Grü­nen war der Ein­zige, der ge­gen die­sen irr­wit­zi­gen Plan ge­stimmt hat.

Das ist in­so­fern be­mer­kens­wert, als im Wahl­pro­spekt der Grü­nen zur Kom­mu­nal­wahl 2024 ein ver­ant­wor­tungs­voll ge­führ­ter Stadt-Haus­halt mit kei­ner Silbe als de­ren Ziel er­wähnt war.

Die SPD ih­rer­seits machte dazu zwar eben­falls keine kon­kre­ten An­ga­ben, wollte aber zu­min­dest „mit der Mär auf­räu­men“, dass die So­zis per se keine Ah­nung von Fi­nan­zen ha­ben.

Wo­hin­ge­gen die Frak­tion FDP/​Freie Wäh­ler ex­pli­zit die „Über­prü­fung der In­ves­ti­tio­nen nach Wirt­schaft­lich­keit und Fi­nan­zier­bar­keit“ ver­sprach, mit dem Ziel ei­ner „so­li­den Haushalts­politik“.

Die CDU warb gleich­falls: „Wir set­zen uns ein für so­lide Fi­nan­zen und ei­nen zu­kunfts­ori­en­tier­ten Stadt­haus­halt“.

Stef­fen Krötz bat über­dies um das Ver­trauen der Wäh­ler­schaft, in­dem er sei­nen „ge­sun­den Men­schen­ver­stand“ in die Waag­schale warf. Mit „Mut“ und „Ver­nunft“ wollte er für die Pro­bleme in der Kom­mu­nal­po­li­tik die best­mög­li­chen Lö­sun­gen fin­den.

Ein an­de­rer Neu­ling in die­ser Frak­tion hat bei der Ab­stim­mung zum Thema Mu­se­ums­um­zug im Ver­wal­tungs­aus­schuss zu­min­dest per Ent­hal­tung mehr Rück­grat be­wie­sen: der Or­tho­päde Dr. Mül­ler-Eiß­feldt.

Glei­ches tat die Grü­nen-Stadt­rä­tin Si­mone Hö­fer.

„Alte Ha­sen“ wie Beu­tel, Bren­nen­stuhl und Reichle schlos­sen sich hin­ge­gen dem An­trag der Rat­haus­spitze an, laut Lo­kal­zei­tung mit dem Ar­gu­ment, dass der Ver­kauf der al­ten La­tein­schule da­mit noch nicht be­sie­gelt wird.

Sie müss­ten es ei­gent­lich bes­ser wis­sen.

Sie ha­ben es er­lebt, wie man beim Neu­bau für die Leih­bü­che­rei die Skep­ti­ker ein­lullte mit dem Ar­gu­ment, das Pro­jekt könne ja spä­ter „im­mer noch“ ge­stoppt wer­den. Etwa dann, wenn sich her­aus­stellt, dass die Kos­ten zu hoch wer­den.

Und als just die­ser Fall ein­trat, hieß es – ach! – auf ein­mal: Jetzt geht das nicht mehr. Wir ha­ben in­zwi­schen schon viel Geld da­für aus­ge­ge­ben.

Doch es gab sei­ner­zeit be­reits acht Stadt­rä­tIn­nen, die bei die­sem bö­sen Spiel von vorn­her­ein nicht mit­ge­macht ha­ben.

Et­li­che wei­tere Stadt­rä­tIn­nen be­dau­ern mitt­ler­weile, dass sie da­mals Ar­gu­men­ten auf­ge­ses­sen sind, die sich kurz dar­auf als falsch er­wie­sen ha­ben.

Aus Scha­den wird man klug, heißt es.

Aber bei den Stadt­rä­tIn­nen geht es ja nicht um das ei­gene Geld.
Da hält sich der Scha­den – mit­hin der Lern­ef­fekt – für sie in Gren­zen.

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