Hornikel und die warmen Worte

Kom­men­tar«
Ober­bür­ger­meis­ter Hornikel hat sich öf­fent­lich zu den Ko­ali­ti­ons­ver­hand­lun­gen in Stutt­gart ge­äu­ßert. Per Pres­se­mit­tei­lung in­for­miert er, die künf­tige Lan­des­re­gie­rung er­mahnt zu ha­ben: „Wer Auf­ga­ben aus­wei­tet, muss auch die Fi­nan­zie­rung sau­ber re­geln.“

Wört­lich: „Die Stadt Schorn­dorf er­war­tet des­halb, dass die kom­mu­nale Hand­lungs­fä­hig­keit in den Ko­ali­ti­ons­ver­hand­lun­gen nicht als Rand­thema be­han­delt wird.“

Kon­kret würde „das ge­plante kos­ten­freie und ver­bind­li­che letzte Kin­der­gar­ten­jahr“ – wenn­gleich ein „po­li­tisch gut klin­gen­des Vor­ha­ben“ – in der Um­set­zung vor Ort „zur struk­tu­rel­len Be­las­tung“. Denn das Son­die­rungs­pa­pier be­nenne zwar das Ziel, „nicht aber den voll­stän­di­gen Kos­ten­aus­gleich“.

Es ist löb­lich, dass sich Hornikel für Schorn­dorf ein­setzt. Er spricht vie­len aus dem Her­zen, wenn er kri­ti­siert, dass Re­gie­rungs­mit­glie­der meist nur „warme Worte“ für die Be­völ­ke­rung ha­ben, und diese „all­ge­mei­nen Ab­sichts­er­klä­run­gen“ nichts nüt­zen, wenn „be­last­bare Re­geln“ feh­len.

Noch über­zeu­gen­der wäre diese Kri­tik frei­lich, wenn sie von ei­nem Ober­bür­ger­meis­ter kommt, der sich selbst nach die­sem Grund­satz rich­tet und mit ent­spre­chen­dem Bei­spiel vor­an­geht.

Dies­be­züg­lich be­stehen frei­lich Zwei­fel. Nicht nur, weil Hornikel sich im Wahl­kampf de­zi­diert ge­gen Pres­ti­ge­bau­ten aus­ge­spro­chen hat, und – kaum im Amt – die teure neue Bü­che­rei auf den Weg ge­bracht hat.

Nicht nur, weil er voll­mun­dig er­klärte, dass „Kin­der un­sere Zu­kunft“ sind – aber sich seit vier Jah­ren kei­nes­wegs für ein kos­ten­freies Kin­der­gar­ten­jahr ein­ge­setzt hat.

Son­dern auch, weil er in sei­nen Re­den wie­der­holt be­tonte, der „Ober­bür­ger­meis­ter für alle“ sein zu wol­len. Denn ak­tu­ell ist er es un­über­seh­bar nur für die­je­ni­gen, die von we­ni­ger Au­tos und mehr Plät­zen mit „Auf­ent­halts­qua­li­tät“ in der In­nen­stadt träu­men. 

Die be­rech­tig­ten In­ter­es­sen äl­te­rer Men­schen, die das Se­nio­ren­fo­rums in Hin­blick auf Park­plätze auf dem Spi­tal­hof vor­brachte, hat er ebenso igno­riert, wie die Tat­sa­che, dass der In­nen­stadt­han­del auf sol­che Plätze an­ge­wie­sen ist.

Ge­rade in Zei­ten, wo das In­ter­net zur Kon­kur­renz wurde, dür­fen den Ge­schäf­ten dort nicht zu­sätz­li­che Steine in den Weg ge­legt wer­den. Denn sonst ist die In­nen­stadt bald tot.

Wer selbst seine Haus­auf­ga­ben (noch) nicht ge­macht hat, sollte be­son­ders acht­sam sein mit dem, was er sagt. Sonst könnte der Ein­druck ent­ste­hen, dass er mit sei­ner Kri­tik an den Stutt­gar­ter Po­li­ti­kern ein­fach nur Tat­kraft si­mu­liert oder im schlimms­ten Fall von ei­ge­nen Män­geln ab­len­ken möchte.

Denn wie heißt es so tref­fend: „Wenn du mit dem Fin­ger auf je­man­den zeigst, zei­gen im­mer drei Fin­ger auf dich selbst.“

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